1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Sonderlastenausgleiche

Sonderlastenausgleich für Träger von Straßenbaulasten

Mit dem Sonderlastenausgleich für Träger von Straßenbaulasten wurde ab 1993 eine einheitliche finanzielle Ausgleichsregelung für alle Straßenarten (einschließlich Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten von Bundes-, Staats- und Kreisstraßen) geschaffen. Der Ausgleich erfolgt zu einem je Straßenart unterschiedlich festgelegten Betrag je Straßenkilometer. Zusätzlich erhalten höher gelegene Kommunen ab 2007 einen Zuschlag je Straßenkilometer für jeden die Grenze von 291 Meter über Normalnull (sächsischer Landesdurchschnitt) übersteigenden Meter. Damit soll deren höherer Finanzbedarf aus der Durchführung des Winterdienstes berücksichtigt werden.

Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe

Die Landkreise und Kreisfreien Städte verzeichnen eine seit Jahren steigende Tendenz bei den Ausgaben für die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Daher beteiligt sich der Bund ab dem Jahr 2015 mit insgesamt 1 Mrd. Euro. Dies erfolgt hälftig durch einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) und hälftig durch einen höhe-ren Anteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer. Ziel des Sonderlastenausgleichs Eingliederungshilfe ist es, Ausgaben- verantwortung und Entlastungswirkung in Einklang zu bringen.

Die sächsischen Kommunen erhalten in den Jahren 2015 bis 2017 jährliche Mehreinnahmen in Höhe von 28,5 Mio. Euro über den Bundesanteil an den KdU sowie in Höhe von 22,5 Mio. Euro über den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, d. h. insgesamt 51 Mio. EUR. Der Be-trag in Höhe von 28,5 Mio. EUR fließt den Landkreisen und Kreisfreien Städten über die KdU und der Betrag in Höhe von 22,5 Mio. EUR über den Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe zu.

Marginalspalte

Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

Finanzministerialgebäude

Steuerportal

Steuerportal Boxgrafik - Elsterlogo und Beispielformular

Benötigen Sie steuerliche Vordrucke oder Informationen? Suchen Sie eine Broschüre? Nutzen Sie unser Steuerportal!

Häufig nachgefragte Themen:

Aktuelles

Stellenangebote

© Sächsisches Staatsministerium der Finanzen