Recht
Vision
Ein zeitgemäßes HKR-System basiert auf »modernem Recht« und beachtet dieses zuverlässig. Das betrifft das Haushaltsrecht, aber auch steuerrechtliche, vergaberechtliche und allgemeine zivil- bzw. verwaltungsrechtliche Fragestellungen im Projektkontext
Inhalte
Der Themenkreis »Recht« teilt sich wesentlich in vier Aufgabenfelder auf:
- Anforderungen aus dem Haushaltsrecht (1):
- Es ist sicherzustellen, dass HKR 2025 haushaltsrechtskonform aufgebaut und ausgeprägt ist. Jegliche Entscheidung zur Einrichtung des Gesamtsystems muss deshalb vorab überprüft werden, ob die Regeln des Haushaltsrechts eingehalten werden. Nur dann kann der Sächsische Rechnungshof der Einführung von HKR 2025 zustimmen.
- Es ist sicherzustellen, dass HKR 2025 haushaltsrechtskonform aufgebaut und ausgeprägt ist. Jegliche Entscheidung zur Einrichtung des Gesamtsystems muss deshalb vorab überprüft werden, ob die Regeln des Haushaltsrechts eingehalten werden. Nur dann kann der Sächsische Rechnungshof der Einführung von HKR 2025 zustimmen.
- Anforderungen aus dem Haushaltsrecht (2):
- Dort, wo das bestehende Haushaltsrecht einer optimalen Umsetzung entgegensteht, wird der Bedarf bestehen nach Lösungen zu suchen, wie das Recht ggf. modernisiert werden kann. Mögliche Referenzen und Vorbilder finden sich dafür dort, wo entsprechende Vorhaben bereits umgesetzt worden sind, bspw. in anderem Landeshaushaltsrecht oder bei den Sozialversicherungen.
- Dort, wo das bestehende Haushaltsrecht einer optimalen Umsetzung entgegensteht, wird der Bedarf bestehen nach Lösungen zu suchen, wie das Recht ggf. modernisiert werden kann. Mögliche Referenzen und Vorbilder finden sich dafür dort, wo entsprechende Vorhaben bereits umgesetzt worden sind, bspw. in anderem Landeshaushaltsrecht oder bei den Sozialversicherungen.
- Anforderungen aus dem Vergaberecht:
- Jede Beschaffung muss die Regeln des Vergaberechts beachten. Besteht noch keine Beschaffungsgrundlage, ist diese über ergänzende Vergaben herzustellen.
- Jede Beschaffung muss die Regeln des Vergaberechts beachten. Besteht noch keine Beschaffungsgrundlage, ist diese über ergänzende Vergaben herzustellen.
- Anforderungen aus dem Zivil- bzw. Verwaltungsrecht:
- Neben dem Haushalts- und Vergaberecht spielen weitere Rechtsfragen eine wichtige Rolle. Diese können sich aus den Anforderungen zur Barrierefreiheit, dem Datenschutz und der Informationssicherheit, aber auch aus der Anwendung der geschlossenen (privatrechtlichen) Verträge mit dem Umsetzungspartner einschließlich der Lizenzregeln für die eingesetzte Software ergeben.
